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Montag, 18. Februar 2019

Ein Radfahrer ohne Helm verunglückt ... Eigenverschulden?


... Wann haften Kinder bei Radfahrunfällen? Ab welchem Blutalkoholwert ist ein Radfahrer fahrunfüchtig? ....

Viele Fragen, häufige Unsicherheiten.

Wir möchten hier interessante Rechtsinfos / Urteile zur Haftung, zum Verkehrsrecht u.a. im Zusammenhang mit dem Rad-Fahren zugänglich machen.

Quelle: HP Thiel / Rechtsdatenbank Bund und Rheinland-Pfalz

 

1. Haftungsfragen
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u.a.
§ 254 BGB; Trifft Radfahrer nach einem Unfallereignis ein Eigenverschulden, wenn Sie keinen Helm tragen?
§ 828 II BGB, Haftungsprivileg für Kinder im Straßenverkehr bei Verkehrsunfall (VU) mit geparktem Pkw
§ 833 BGB; Haftung des Tierhalters

2. Straßenverkehrsrecht
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u.a.
§§ 5 Abs. 4, 10, 20 Abs. 5 StVO; Kollision zw. Linienbus und Radfahrer
§§ 1, 3 Abs. 1 S. 1 StVO; Sorgfaltspflicht des Radfahrers bei entgegenkommender Radfahrergruppe
§ 8 StVO; Alleinhaftung des wartepflichtigen Radfahrer

3. Fahrerlaubnisrecht
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u.a.
§ 2 a StVG;  FE auf Probe und Verstoß durch Fahrradfahrer
§ 3 FeV; Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge
§§ 13, 46 FeV. § 3 StVG; Entzug der Fahrerlaubnis (FE) nach Fahrradfahrt
§§ 14, 46 FeV; Entzug der Fahrerlaubnis nach "gelegentlicher" Einnahme von Cannabis
§§ 14, 46 FeV, Anlage 4 zur FeV; Überschrittener Grenzwert, kein Trennen zwischen Konsum und Führen

 
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